Die EU-Kommission hat eine Mitteilung zu einer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa vorgestellt. Die Strategie umfasst 16 zentrale Maßnahmen, die bis Ende 2016 umgesetzt werden sollen. Um den flächendeckenden Breitbandausbau voranzutreiben, sollen Möglichkeiten gefunden werden, um insbesondere im ländlichen Raum privaten Unternehmen Anreize für den Ausbau von Infrastruktur und eine bessere Rentabilität zu bieten. In diesem Bereich sollen mobile Technologien wie LTE oder Satellitenbreitband stärker einbezogen werden. Zudem sind Regelungen zur wirksameren Koordinierung der Frequenznutzung und -zuteilung geplant. Um die Interoperabilität in der EU zu verbessern ist eine verstärkte Normung in Bereichen wie eGesundheit, Verkehrsplanung und Energie vorgesehen. Durch einen neuen eGovernment-Aktionsplan sollen Unternehmensregister in ganz Europa verknüpft, die Kompatibilität unterschiedlicher nationaler Systeme sichergestellt und so garantiert werden, dass Unternehmen und Bürger ihre Daten nur einmal an die öffentliche Verwaltung übermitteln müssen und Behörden nicht länger mehrfach dieselben Informationen abfragen, wenn ihnen diese Angaben bereits vorliegen. Daneben sind Vorgaben zur Erleichterung des grenzüberschreitenden elektronischen Handels geplant.

LKT Rundschreiben Nr. 288/2015: Strategie für digitalen Binnenmarkt [PDF-Dokument: 86 kB]